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Thorsten Schäffer

Seifer Weg 12

35644 Hohenahr-Erda

 

Vertreten durch:

Thorsten Schäffer

 

Kontakt:

Telefon: 0171-5224738

  

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https://de.fotolia.com/

 

Quelle: http://www.e-recht24.de

 

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Urheberrecht

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Alle Informationen wurden mit größter Sorgfalt recherchiert und nach bestem Wissen für Sie zusammengestellt. Für den Inhalt kann dennoch keine Haftung übernommen werden.

 

Inhalt des Online- Angebotes

Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

 

 

Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

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Quellenangaben: Disclaimer von eRecht24, dem Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen mit

Kundeninformationen

 

Inhaltsverzeichnis

1. Geltungsbereich

2. Vertragsschluss

3. Widerrufsrecht

4. Preise und Zahlungsbedingungen

5. Liefer- und Versandbedingungen

6. Einräumung von Nutzungsrechten für digitale Inhalte

7. Eigentumsvorbehalt

8. Mängelhaftung (Gewährleistung)

9. Anwendbares Recht

10. Informationen zur Online-Streitbeilegung

1) Geltungsbereich

 

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") des Thorsten

Schäffer, handelnd unter "3030 Consulting" (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle

Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde") mit dem

Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren

und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen

Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

 

1.2 Für Verträge über die Lieferung digitaler Inhalte gelten diese AGB entsprechend,

sofern insoweit nicht ausdrücklich etwas Abweichendes geregelt ist.

 

1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft

zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer

selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne

dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige

Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer

gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

1.4 Digitale Inhalte im Sinne dieser AGB sind alle nicht auf einem körperlichen

Datenträger befindlichen Daten, die in digitaler Form hergestellt und vom Verkäufer

unter Einräumung bestimmter in diesen AGB genauer geregelten Nutzungsrechte,

bereitgestellt werden.

 

2) Vertragsschluss

 

2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen

keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe

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eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

 

2.2 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte

Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten

Waren und/oder Leistungen in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen

Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden

Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb

enthaltenen Waren und/oder Leistungen ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch

telefonisch, per E-Mail oder postalisch gegenüber dem Verkäufer abgeben.

 

2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,

- indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine

Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der

Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder

- indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware

beim Kunden maßgeblich ist, oder

- indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem

Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt

der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt

dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine

Willenserklärung gebunden ist.

 

2.4 Wählt der Kunde im Rahmen des Online-Bestellvorgangs "PayPal Express" als

Zahlungsart aus, erteilt er durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons

zugleich auch einen Zahlungsauftrag an seinen Zahlungsdienstleister. Für diesen Fall

erklärt der Verkäufer abweichend von Ziffer 2.3 schon jetzt die Annahme des Angebots

des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang

abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslöst.

 

2.5 Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des

Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages,

welcher auf die Absendung des Angebots folgt.

 

2.6 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird

der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner

Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief)

zugeschickt. Der Vertragstext kann vom Kunden nach Absendung seiner Bestellung

jedoch nicht mehr über die Internetseite des Verkäufers abgerufen werden.

 

2.7 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des

Verkäufers kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und

Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen

Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können

auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.

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2.8 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

 

2.9 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und

automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm

zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser

Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können.

Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle

vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten

versandten E-Mails zugestellt werden können.

 

3) Widerrufsrecht

 

3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

 

3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung

des Verkäufers.

 

4) Preise und Zahlungsbedingungen

 

4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt,

handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche

Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und

Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.

 

4.2 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im

Online-Shop des Verkäufers angegeben werden.

 

4.3 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.

 

4.4 Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die

Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie,

S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter

Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter

https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde

nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen

ohne PayPal-Konto, einsehbar unter

https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.

 

4.5 Bei Auswahl der Zahlungsart Rechnungskauf wird der Kaufpreis fällig, nachdem die

Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist der Kaufpreis innerhalb

von 14 (vierzehn) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts

anderes vereinbart ist. Der Verkäufer behält sich vor, die Zahlungsart Rechnungskauf

nur bis zu einem bestimmten Bestellvolumen anzubieten und diese Zahlungsart bei

Überschreitung des angegebenen Bestellvolumens abzulehnen. In diesem Fall wird der

Verkäufer den Kunden in seinen Zahlungsinformationen im Online-Shop auf eine

entsprechende Zahlungsbeschränkung hinweisen.

 

4.6 Bei Auswahl der Zahlungsart SEPA-Lastschrift ist der Rechnungsbetrag nach

Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die

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Vorabinformation zur Zahlung fällig. Der Einzug der Lastschrift erfolgt, wenn die

bestellte Ware das Lager des Verkäufers verlässt, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für

die Vorabinformation. Vorabinformation ("Pre-Notification") ist jede Mitteilung (z.B.

Rechnung, Police, Vertrag) des Verkäufers an den Kunden, die eine Belastung mittels

SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung

oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder

widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der

Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren

zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.

 

5) Liefer- und Versandbedingungen

 

5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden

angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der

Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift

maßgeblich.

 

5.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da

eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den

erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam

ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht

zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen

Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine

angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

 

5.3 Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.

 

5.4 Digitale Inhalte werden dem Kunden ausschließlich in elektronischer Form wie folgt

überlassen:

 

- per Download

- per E-Mail

 

6) Einräumung von Nutzungsrechten für digitale Inhalte

 

6.1 Sofern sich aus der Inhaltsbeschreibung im Online-Shop des Verkäufers nichts

anderes ergibt, räumt der Verkäufer dem Kunden an den überlassenen Inhalten das

nicht ausschließliche, örtlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die überlassenen

Inhalte zu privaten sowie zu geschäftlichen Zwecken zu nutzen.

 

6.2 Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte oder die Erstellung von Kopien für Dritte

außerhalb des Rahmens dieser AGB ist nicht gestattet, soweit nicht der Verkäufer einer

Übertragung der vertragsgegenständlichen Lizenz an den Dritten zugestimmt hat.

 

6.3 Die Rechtseinräumung wird gem. § 158 Abs. 1 BGB erst wirksam, wenn der Kunde

die geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat. Der Verkäufer kann eine Benutzung

der vertragsgegenständlichen Inhalte auch schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig

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erlauben. Ein Übergang der Rechte findet durch eine solche vorläufige Erlaubnis nicht

statt.

 

7) Eigentumsvorbehalt

 

Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des

geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

 

8) Mängelhaftung (Gewährleistung)

 

8.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen

Mängelhaftung.

 

8.2 Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden

bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen.

Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine

gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

 

9) Anwendbares Recht

 

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik

Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher

Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte

Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher

seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

 

10) Informationen zur Online-Streitbeilegung

 

Die EU-Kommission wird im ersten Quartal 2016 eine Internetplattform zur

Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) bereitstellen. Die OS-Plattform

soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend

vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, dienen. 

Erreichbar wird die OS-Plattform unter folgendem Link sein:

 

http://ec.europa.eu/consumers/odr

 

Datenschutzerklärung:

 

Datenschutz

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